Sehr geehrte Einwohner unserer Ortsteile,
liebe Leserinnen und Leser unseres Amtsblattes, ich wünsche Ihnen wie Ihren Familien für das neue Jahr Gesundheit, Glück und Zufriedenheit.
Unter diesen Gedanken wird das neue Jahr wohl auch für uns viele Neuigkeiten bereit halten. Ändern wird, ja muss sich sehr viel, wenn unsere Gesellschaft ein Miteinander in allen Bevölkerungsteilen bewahren will. Im Mittelpunkt steht der Abbau der Arbeitslosigkeit und alle Entscheidungen der neuen Regierung müssen sich neben dem Eindämmen der Staatsverschuldung diesem Ziel widmen. Wir hoffen, dass sich 2006 dazu auch positive Veränderungen zeigen.
Für unsere Gemeinde bin ich da sicher, denn wir sind startklar für dieses neue Jahr. Noch in der Dezembersitzung hat der Gemeinderat den Haushalt 2006 beschlossen. Er enthält keine genehmigungspflichtigen Teile und es gab keine Beanstandung der Aufsichtsbehörde. Somit können wir den Haushalt mit der in diesem Amtsblatt befindlichen Bekanntmachung in Kraft setzen.
Unser Haushaltsvolumen entspricht dem durchschnittlicher Jahre und liegt bei 3,17 Mio. EUR. Der Verwaltungshaushalt hat zum Vorjahr einen geringen Anstieg auf 2,71 Mio. EUR zu verzeichnen. Der Vermögenshaushalt, der unsere Investitionen beinhaltet, liegt bei 460.000 EUR. Dies ist im Vergleich zu Vorjahren ein geringerer Betrag, aber wir müssen in 2006 noch zwei große Investitionsvorhaben realisieren, die bereits in den Vorjahren finanziert wurden. Die Investitionsschwerpunkte in diesem Jahr sind damit der Regenwassersammelkanal in Burkersdorf, der komplette Bau der Meißner Straße in Burkersdorf (die Hauptfinanzierung erfolgt über den Landkreis) sowie die Straßenbeleuchtung in Burkersdorf. Des Weiteren werden wir von April bis August die Grundschule Neukirchen zur Ganztagsschule umbauen und der letzte Abschnitt der Hauptstraße in Neukirchen wird ebenfalls erneuert. Somit kann die Gemeinde in unseren Orten ein Investitionsniveau von 1,45 Mio. EUR umsetzen, dazu kommt der benannte Kreisstraßenbau in Burkersdorf von 550.000 EUR sowie der Bau des Überleitungsabwassersammlers von Hirschfeld nach Nossen mit Ablösung der Altkläranlagen am Rittergut und im Moritztal von ca. 800.000 EUR durch den Wasserzweckverband Freiberg. Ein langes Ringen der Gemeinde um dieses Projekt geht hier damit erfolgreich zu Ende. Auch die Energieversorger ENSO-Gas und envia-M-Elt. werden Investitionen in unseren Orten tätigen. In Neukirchen wird das Elt.-Netz erneuert, in diesem Zuge auch die Straßenbeleuchtung durch die Gemeinde und in Hirschfeld im Bereich Moritzal die komplette Gasleitung mit Hausanschlüssen ausgetauscht. Also, über mangelnde Bautätigkeit brauchen wir uns in diesem Jahr in unseren Orten nicht zu beklagen. Ich hoffe, die betroffenen Einwohner werden die einhergehenden Einschränkungen mit Verständnis ertragen. Wir informieren in diesem Amtsblatt dazu jeweils aktuell.
Mit unserem Haushalt gehen wir auch ein wichtiges 3-Jahresziel an. Ich möchte mit Zustimmung des Gemeinderates in den kommenden Jahren intensiv den Schuldenabbau vorantreiben, um für zukünftige Aufgaben gerüstet zu sein. Die Verschuldung am Jahresende unseres Kernhaushaltes liegt bei 2,13 Mio. EUR (pro Kopf 644 EUR) und die Kredite des Immobilienbestandes liegen bei 1,65 Mio. EUR (pro Kopf 500 EUR). Bürgermeister und Gemeinderat möchten in der Gesamtverschuldung 2009 deutlich unter 1000 EUR pro Kopf liegen. Die Gemeinde wird also auf keinen Fall neue Aufgabenfelder eröffnen, sondern äußerst sparsam in allen Bereichen wirtschaften, um die Tilgungsleistung zu erreichen.
In diesem Jahr müssen wir aber auch Zukunftsthemen diskutieren. Dazu gehört unbedingt die Gründung des Schulfördervereins der Grundschule Neukirchen, um unsere Ganztagsschule ab Herbst begleiten zu können. Auch das Freibad wird 2006 letztmalig in der bisherigen Form betrieben, da die gemeindeeigene Freizeit- und Fremdenverkehrs GmbH Ende des Jahres ein Geschäftsfeld im Klosterbezirk Altzella verlieren wird. Hier wünsche ich mir die Aktivitäten und Ideen unserer Fremdenverkehrsgemeinschaft "Sachsenmitte", um die Attraktivität des Ferienortes Reinsberg zu erhalten. Auch die Investition zum Seniorenpflegeheim in Reinsberg, die Straßenumbenennung in Neukirchen und Steinbach sowie der Aufbau des virtuellen Rathauses werden uns beschäftigen und sicher kommen dann noch Aufgaben, die wir heute nicht kennen, dazu. Also ein interessantes Jahr steht wieder vor uns.
Mit freundlichen Grüßen
Ihr Bürgermeister
Bernd Hubricht
Öffentliche Sitzung
| Beschluss-Nr. IV/17/2005-102 |
| Der Gemeinderat stellt fest, dass kein Einwohner oder Abgabepflichtiger von der Möglichkeit der Einsichtnahme Gebrauch gemacht hat. Einwendungen waren ebenfalls nicht zu verzeichnen. |
| Beschluss-Nr. IV/17/2005-103 |
| 1. Der Gemeinderat beschließt die Haushaltssatzung mit
Anlage und den dazugehörigen Haushaltsplan 2006. 2. Die Satzung ist der Rechtsaufsichtsbehörde anzuzeigen und öffentlich bekannt zu geben. 3. Die Satzung ist vom Bürgermeister auszufertigen. |
| Beschluss-Nr. IV/17/2005-104 |
| Der Gemeinderat stellt die Jahresrechnung 2004 mit insgesamt Solleinnahmen / Sollausgaben von 2.782.770,56 EUR, mit Rücklagen in Höhe von insgesamt 138.305,25 EUR und einem Schuldenstand von 3.860.638,14 EUR fest. |
| Beschluss-Nr. IV/17/2005-105 |
| Der Gemeinderat nimmt den Beteiligungsbericht 2004 zur Kenntnis. |
| Beschluss-Nr. IV/17/2005-106 |
| 1. Der Gemeinderat Reinsberg ermächtigt den Bürgermeister
in der Gesellschafterversammlung zum Beschluss, den voraussichtlichen
Verlust 2005 der FF GmbH Tourist Reinsberg - unter Entnahme von 4,0 TEUR
aus der Kapitalrücklage 2004 - als Gesellschafterin auszugleichen. 2. Der Gemeinderat stimmt überplanmäßige Ausgaben in Höhe von 1.250 EUR für die Position Verlustausgleich (1.571.7151) zu. Die Finanzierung erfolgt aus Zinsmehreinnahmen. |
| Beschluss-Nr. IV/17/2005-107 |
| Der Gemeinderat beschließt die Durchführung der Maßnahme Erneuerung der Hauptstraße im Ortsteil Neukirchen, 2. Bauabschnitt gemäß den Planungsunterlagen des Ingenieurbüros aqua saxonia GmbH, Freiberg. Zur Vergabe der Leistungen ist eine öffentliche Ausschreibung gemäß VOB/A durchzuführen. |
| Beschluss-Nr. IV/17/2005-108 |
| Der Gemeinderat stimmt den überplanmäßigen Ausgaben für
die Erstattung des Gemeindeanteils für Betreuungsplätze in
Fremdgemeinden in Höhe von ca. 14.100,00 EUR zu. Die
Finanzierung erfolgt aus zusätzlichen Einnahmen und Umschichtung
aus Mitteln folgender Haushaltsstellen: HHST 1.9000.0100 9.000,00 EUR HHST 1.4646.7140 1.300,00 EUR HHST 1.7711.6700 3.800,00 EUR Summe: 14.100,00 EUR |
| Beschluss-Nr. IV/17/2005-109 |
| Der Gemeinderat stimmt überplanmäßigen Ausgaben zur
Vorfinanzierung von Betriebskosten an den Verwalter für kommunale
Grundstücke in Höhe von 13.940,00 EUR zu. Die Finanzierung erfolgt aus der im außergerichtlichen Vergleich erwirkten Schuldanerkennungssumme des Herrn Arpad Budai. |
| Beschluss-Nr. IV/17/2005-110 |
| Der Gemeinderat stimmt den in der Anlage beigefügten
Sitzungsplan für das Haushaltsjahr 2006 zu. Als Sitzungsort wird das Rathaus Reinsberg, Ratssaal festgelegt. Der Sitzungsbeginn ist 19.30 Uhr, angestrebtes Sitzungsende öffentlicher Teil 22.00 Uhr. |
Öffentliche Bekanntmachung derHaushaltssatzung der Gemeinde Reinsberg für das Haushaltsjahr 2006
Das Landratsamt Freiberg als Rechtsaufsichtsbehörde hat den Beschluss-Nr. IV/17/2005-103 vom 06.12.2005 zur Haushaltssatzung 2006 (vorgelegt am 08.12.05) rechtsaufsichtlich nicht innerhalb eines Monates beanstandet.
Aufgrund von § 76 Abs. 3 SächsGemO wird nachfolgende Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2006 öffentlich bekanntgegeben:
Aufgrund des § 74 der SächsGemO hat der Gemeinderat der Gemeinde Reinsberg am 06.12.2005 folgende Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2006 beschlossen:
1. Der Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2006 wird festgesetzt mit den
| Einnahmen und Ausgaben | 3.168.600 EUR |
| davon im Verwaltungshaushalt | 2.705.150 EUR |
| davon im Vermögenshaushalt | 463.450 EUR |
2. dem Gesamtbetrag der Kredite der vorgesehenen Kreditaufnahmen (Kreditermächtigung) von
| 0 EUR |
3. dem Gesamtbetrag der Verpflichtungsermächtigungen von
| 0 EUR | ||
Der Höchstbetrag der Kassenkredite wird festgesetzt
| für die Gemeindekasse auf | 541.000 EUR |
| für die Sonderkasse auf | 0 EUR |
Die Steuersätze für die Gemeindesteuern werden für das Haushaltsjahr wie folgt festgesetzt:
| 1. Grundsteuer | |
| a) für die land- und forstwirtschaftlichen Betriebe (Grundsteuer A) | 280 v.H. |
| b) für die Grundstücke (Grundsteuer B) | 365 v.H. |
| 2. Gewerbesteuer | |
| nach dem Gewerbeertrag und Gewerbekapital | 380 v.H. |
Reinsberg, den 09.01.2006
Hubricht
Bürgermeister
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