Sehr geehrte Einwohner unserer Ortsteile,
sicher haben Sie unseren kleinen grünen Veranstaltungskalender für dieses Jahr, welcher Ihnen mit dem Dezemberamtsblatt zuging, schon gelesen. Die Vereine der Gemeinde Reinsberg bescheren uns wie jedes Jahr ein reichhaltiges Programm von Januar bis Dezember für alle Altersgruppen. Erstmals seit mehreren Jahren können wir durch gewissen Nachdruck bei den Vereinen Ihnen diese Jahresübersicht präsentieren. Natürlich mit dem versteckten Wunsch, dass der eine oder andere Veranstaltungstag bereits in Ihrem persönlichen Kalender vorgemerkt ist, denn unsere Vereine wie auch die Feuerwehren warten mit ihren Angeboten auf ihre Besucher. Der schönste Dank für die viele Mühe, die in der Vorbereitung einer Veranstaltung liegt, spiegelt sich in zahlreichen zufriedenen Gästen.
Neben den turnusmäßigen Veranstaltungen, die vor allem von unseren Seniorenvereinen gestaltet werden, die sich - das möchte ich hier ausdrücklich bemerken - auch über Gäste aus den Reihen neuer Ruheständler sehr freuen, sind einige Veranstaltungen hier zu benennen. Vom 2. bis 4. Juni findet in Dittmannsdorf das Fußballsommerwochenende statt, kurz vor dem Beginn der Fußballweltmeisterschaft in Deutschland möchten wir wieder den Ortschaftsmeister im Fußball unserer Gemeinde ermitteln. Vom 16. bis 18. Juni findet das traditionelle Reinsberger Vogelschießen statt, in diesem Jahr mit einigen neuen Höhepunkten, wie dem öffentlichen Schützenball bereits am Samstag des Vogelschießens, zu dem die Vereinsmitglieder viele interessierte Gäste erwarten.
Am 23. Juli findet das 1. Bobritzschtaltreffen im Bobritzschanrainerort Kleinbobritzsch bei Frauenstein statt. Unsere Reinsberger Initiative zur Durchführung eines Treffens der Ortschaften an der Bobritzsch wird also Wirklichkeit. Im Rahmen des Schul- und Heimatfestes von Kleinbobritzsch steht der Sonntag ganz im Zeichen der Bobritzschtalorte. Neben einem interessanten Programm der Präsentation von Vereinen soll ein Festumzug gestaltet werden, in dem sich jeder Ort den Gästen zeigt. Wir sind an diesem Tag mit Bieberstein, Burkersdorf und Reinsberg vertreten. Gegenwärtig laufen die Vorbereitungen an der Gestaltung unserer 3 Festumzugsbilder und natürlich freuen sich unsere Mitwirkenden, wenn uns zahlreiche Einwohner nach Kleinbobritzsch begleiten.
Am 29. und 30. Juli präsentiert uns der Reit- und Fahrverein "Am Park" Neukirchen das 43. Reit- und Springturnier als einen Höhepunkt für den Pferdesport im Kreis Freiberg. Am 23. September begehen wir das Jubiläum 80 Jahre Freiwillige Feuerwehr Bieberstein/Burkersdorf. Auch möchten wir dann an diesem Tag die neu ausgebaute Kreisstraße durch Burkersdorf einweihen. In der Planung ist ein kleiner Festumzug, der ganz im Zeichen des Feuerwehrjubiläums steht. Hoffen wir, dass uns der Bauablauf diesen schönen Septembertag ermöglicht. Am 7. Oktober feiern wir 30 Jahre Kegelbahn in Hirschfeld und in Reinsberg das Seniorenerntefest im Rahmen der 7. Hobbyschau vom 7. bis 8. Oktober. Wieder können Bastler und kreative Köpfe ihre Hobbyarbeiten im Dörflichen Gemeinschaftszentrum ausstellen. Unser Hirschfelder Spielmannszug schließt am 18.. November sein Jahresprogramm mit der öffentlichen Spielleuteparty in der Vereinsstätte in Hirschfeld. Hier ist die Begeisterung unserer jungen Leute beim Musizieren hautnah zu erleben. Für jeden ein Erlebnis, der dort schon mit dabei war. Am 2. Dezember wird es traditionell als Ausklang des Jahres den 12. Reinsberger Weihnachtsmarkt auf dem Städtchenplatz in Reinsberg geben.
Diese Palette der Veranstaltungen war nur ein Auszug und sollte auf keinen Fall eine Wertung darstellen. Wir freuen uns, dass sich auch die Jugendvereine mit ihren Veranstaltungen einbringen. Wir werden Sie, liebe Leserinnen und Leser, in unserem Amtsblatt im monatlichen Veranstaltungskalender dann jeweils genau über Veranstaltungsort und vor allem Veranstaltungsbeginn informieren. Ich darf mich schon heute auch im Namen des Gemeinderates bei unseren vielen ehrenamtlichen Mitstreitern sowie bei der Freizeit- und Fremdenverkehrs GmbH für die Mühen bei Vorbereitung und Durchführung der einzelnen Höhepunkte bedanken. Selbstverständlich steht die Gemeinde mit ihren Möglichkeiten hilfreich zur Seite. Ich wünsche den Veranstaltern und Gästen bestes Gelingen und Freude an einem reichhaltigen Ortsleben.
Mit freundlichen Grüßen
Ihr Bürgermeister
Bernd Hubricht
| Beschluss-Nr. IV/19/2006-01 |
| 1. Die Gemeinde Reinsberg erteilt den Auftrag für die
Bauleistungen der Baumaßnahme Erneuerung Regenwassersammelkanal
Burkersdorf auf das Angebot der Firma Hoff Straßen- und
Tiefbaugesellschaft mbH, Ostrau-Merschütz, mit einer
Gesamtbrutto-Angebotssumme von 282.016,27 EUR. 2. Der Gemeinderat genehmigt überplanmäßige Ausgaben in Höhe von 47.100 EUR zur Finanzierung der Kosten für die Baumaßnahme Erneuerung Regenwassersammelkanal. Die Finanzierung der überplanmäßigen Ausgaben erfolgt durch: - Mehreinnahmen aus Kosterstattung für die Herstellung der Grundstücksanschlüsse (Hhst. 2-7050-3500; 18.100 EUR) - Wenigerausgaben für den Gehweg/OD-Vereinbarung (Hhst. 2-6310-9500; 10.000 EUR) - Verwendung der Mittel für die Straßenbeleuchtung Burkersdorf (Hhst. 2-6710-9500; 19.000 EUR). 3. Die Gemeinde Reinsberg erteilt den Auftrag für die Bauleistungen der Baumaßnahme Schmutzwassersammelkanal Burkersdorf auf das Angebot der Firma Hoff Straßen- und Tiefbaugesellschaft mbH, Ostrau-Merschütz, mit einer Gesamtbrutto-Angebotssumme von 28.723,27 EUR. 4. Der Gemeinderat genehmigt außerplanmäßige Ausgaben in Höhe von 28.700 EUR zur Finanzierung der Kosten für die Baumaßnahme Schmutzwassersammelkanal Burkersdorf. Die Finanzierung der außerplanmäßigen Ausgaben erfolgt durch die vereinbarten Kostenerstattungen der künftigen Betreiber des Schmutzwassersammelkanals. |
| Beschluss-Nr. IV/19/2006-02 |
| Der Gemeinderat der Gemeinde Reinsberg beschließt den
Verkauf von Teilen der Flurstücke 122/46 und 124/3 der Gemarkung
Oberreinsberg in der Gesamtgröße von 10.000 m² in Form eines
Vertragsangebotes für das Investitionsvorhaben "Altersgerechte
Wohnungen mit Gewerbeeinheit" an ... zu nachfolgenden Bedingungen. 1. Das Verkaufsangebot wird für 6 Monate vom Zeitpunkt des Vertragsabschlusses (Vertragsangebot) gegeben. 2. Als Kaufpreis werden 10,00 EUR/m² festgesetzt. 3. Der Kaufpreis ist am Tag der Vertragsannahme sofort fällig. Die Zahlung des Kaufpreises durch .. ist bei der Notarin vor Unterzeichnung der Vertragsannahme durch ... durch die Gemeinde zu bestätigen. 4. Bis zum Tage der Vertragsannahme hat der Käufer ... alle offenen Forderungen der Gemeinde Reinsberg zu begleichen. Dies ist bei der Notarin vor Unterzeichnung der Vertragsannahme durch Herrn Boden durch die Gemeinde zu bestätigen. 5. Alle Planungsleistungen für den notwendigen Bebauungsplan und die Änderung des FNP sind von ... zu übernehmen. Der Planer des FNP wird von der Gemeinde festgelegt. ... muss am Tage der Vertragsannahme den Nachweis der zur Genehmigung eingereichten Planungen der Notarin und der Gemeinde vorlegen. 6. Die Gemeinde übernimmt keinerlei Haftung, dass die zu verkaufenden Flurstücke für die von ... geplante Investition planungsrechtlich geeignet sind und die Investition in dem gewünschten Umfang von den Genehmigungsbehörden eine Genehmigung erfährt. 7. Alle Kosten der Teilung, Vermessung und Erschließung sowie deren Genehmigung und Kosten, die mit diesen Verfahren im Zusammenhang stehen, sind im vollen Umfang vom Käufer Herrn Boden zu tragen. 8. Bis zum Tag der Vertragsannahme hat der Käufer ... der Notarin und der Gemeinde den Nachweis der gesicherten Finanzierung des Investitionsvorhabens durch schriftliche Bestätigung des Finanzierungsgebers vorzulegen. 9. Für die eventuelle Nichtrealisierung der Investition innerhalb von 2 Jahren vom Zeitpunkt der Vertragsannahme ist eine lastenfreie Rückübertragung der Grundstücke zu vereinbaren. 10. Die Gemeinde gestattet keine grundbuchmäßige Belastung der Grundstücke. 11. Alle Vertragskosten und eventuell damit im Zusammenhang stehende Kosten sind vom Käufer ... zu tragen. Der Bürgermeister wird ermächtigt, den notariellen Vertrag mit diesen Bedingungen abzuschließen. |
Öffentliche Sitzung
| Beschluss-Nr. IV/20/2006-03 |
| 1. Der Gemeinderat stimmt überplanmäßigen Ausgaben in
Höhe von 120,35 EUR für die Maßnahme Ausstattung Ganztagsschule zu.
Die Finanzierung erfolgt aus Mehreinnahmen von Zuschüssen. 2. Der Gemeinderat beschließt die Bildung der in der Anlage aufgeführten Haushaltsreste von Position 1 - 14. |
| Beschluss-Nr. IV/20/2006-04 |
| Der Gemeinderat beschließt für die Kindertagesstätte
" Glitzerstein e.V." Hirschfeld den Zuschuss der Kommune
entsprechend der Kalkulation der Kosten der Kindereinrichtung zur
Aufbringung der Betriebskosten 2006 in Höhe von 139.400,00 EUR in der
HHST 1.4643.700. Der Gemeinderat beschließt für die Ev. Kindertageseinrichtung Dittmannsdorf den Zuschusses der Kommune entsprechend der Kalkulation der Kosten der Kindereinrichtung zur Aufbringung der Betriebskosten 2006, in Höhe von 173.200,00 EUR in der HHST 1. 4642.700. |
| Beschluss-Nr. IV/20/2006-05 |
| 1. Der Gemeinderat beschließt die 1. Änderungssatzung
zur Satzung über die Entschädigung für ehrenamtliche Tätigkeit der
Gemeinde Reinsberg vom 27.03.2002 in der vorgelegten Fassung vom
11.01.06. 2. Die Änderungssatzung ist vom Bürgermeister auszufertigen und öffentlich bekannt zu machen. 3. Der bekanntgemachte Satzungstext ist der Rechtsaufsichtsbehörde anzuzeigen. |
| Beschluss-Nr. IV/20/2006-06 |
| Der Gemeinderat genehmigt die überplanmäßigen Ausgaben
zur Durchführung der Maßnahme 70069/05 - Verjüngungskur - Komplex
Kalkofengelände Steinbach in Höhe von 21.600,00 EUR in den HH-Stellen 1.3652.417 Lohn 14.000,00 EUR 1.3652.447 SV 2.500,00 EUR 1.3652.668 Sachkosten 5.100,00 EUR Die Finanzierung erfolgt durch die Zuwendung lt. Bewilligungsbescheid der ARGE Freiberg vom 26.10.2005. |
| Beschluss-Nr. IV/20/2006-07 |
| Der Gemeinderat genehmigt die überplanmäßigen Ausgaben
zur Durchführung der Maßnahme in den entsprechenden HH-Stellen:
a. Maßnahme 40109/05 Platzgestaltung b. Maßnahme 40116/05 Vereinsunterstützende Arbeiten c. Maßnahme 40117/05 Bachreinigung /Arbeiten an Wanderweg Grabentour |
| Beschluss-Nr. IV/20/2006-08 |
| Der Gemeinderat bestätigt die Schlussabrechnung der Baumaßnahme Umbau und Erweiterung Feuerwehrgerätehaus in Reinsberg mit Ausgaben in Höhe von 180.512,52 EUR und Einnahmen aus Fördermitteln in Höhe von 102.845,83 EUR. |
| Beschluss-Nr. IV/20/2006-09 |
| Der Gemeinderat bestätigt die Schlussabrechnung zur Beschaffung eines Tragkraftspritzenfahrzeuges-Wasser (TSF-W) für die FF Reinsberg mit Ausgaben in Höhe von 92.020,24 EUR und Einnahmen aus Fördermitteln in Höhe von 62.633,26 EUR. |
| Beschluss-Nr. IV/20/2006-10 |
|
1. Der Gemeinderat der Gemeinde Reinsberg beschließt den Verkauf des
kommunalen Wohngrundstückes im OT Neukirchen, Hauptstraße 74, Flst.-
Nr. 25/2 Gmk. Neukirchen, zum Preis von 59.500,00 Euro an ... |
Abstimmung:
| Ja-Stimmen: 12 | Nein-Stimmen: 0 |
| Stimmenthaltung: 0 | Befangenheit: 0 |
| Damit ist der Beschluss angenommen. |
| Beschluss-Nr. IV/20/2006-11 |
| 1. Der Gemeinderat der Gemeinde Reinsberg beschließt den
Verkauf des kommunalen Garagengrundstückes im OT Neukirchen, Hauptstraße
74, Flst.- Nr. 25/3 Gmk. Neukirchen, zum Preis von 2.000,00 Euro an ... 2. Zur Standortsicherung der zum Teil auf dem Flst.- Nr. 25/3 befindlichen Bushaltestelle ist ein Rückkaufrecht für die in Anspruch genommene Grundstücksfläche zum gleichen Preis pro m² im Kaufvertrag zu vereinbaren. 3. Der Bürgermeister wird ermächtigt, den Kaufvertrag vor dem Notar zu schließen. |
Abstimmung:
| Ja-Stimmen: 12 | Nein-Stimmen: 0 |
| Stimmenthaltung: 0 | Befangenheit: 0 |
| Damit ist der Beschluss angenommen. |
| Beschluss-Nr. IV/20/2006-12 |
| Der Gemeinderat der Gemeinde Reinsberg beschließt zur
Standortsicherung der Kindereinrichtung Hirschfeld 1. den Tausch von Grundstücksflächen zwischen ... und der Gemeinde Reinsberg entsprechend der in Anlage vom 17.01.2006 aufgeführten Flurstücke. 2. Die Gemeinde übernimmt die Teilungskosten der Flurstücke Nr. 121/2 und 253/1 Gmk. Hirschfeld. 3. Für die jeweiligen Eigentümer der Flurstücke Nr. 603, 605 und 609 ist am dienenden Flurstück Nr. 608 ein Wegerecht für landwirtschaftliche Nutzung im Grundbuch von Hirschfeld eintragen zu lassen. 4. In Höhe des Differenzbetrages von 15.656,70 EUR stellt die Gemeinde für ... eine Sachspendenbescheinigung aus. 5. Gemäß Gemeindeordnung § 121 Abs. 2 und § 119 Abs. 2 ist der Entwurf des Tauschvertrages der Rechtsaufsicht vorzulegen und genehmigen zu lassen. Der Bürgermeister wird ermächtigt, den Tauschvertrag nach Ablauf der Monatsfrist und Genehmigung durch das Kommunalamt vor dem Notar zu schließen. |
Das Landratsamt Freiberg hat der in öffentlicher Sitzung des Gemeinderates der Gemeinde Reinsberg am 08.11.2005 beschlossenen geänderten Fassung des Flächennutzungsplanes der Gemeinde Reinsberg mit Bescheid vom 09.01.2006 (Aktenzeichen FNP 1/05) aufgrund von § 6 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB) die Genehmigung unter Auflage erteilt.
Die Auflage zur Ergänzung der vollständigen Verfahrensvermerke in die Ausfertigung des Flächennutzungsplanes wurde erfüllt.
Für den räumlichen Geltungsbereich des Flächennutzungsplanes ist der Lageplan in der Fassung vom 10.02.2006 maßgebend.
Die Änderung des Flächennutzungsplanes wird mit dieser Bekanntmachung wirksam.
Der Flächennutzungsplan einschließlich des Erläuterungsberichts sowie die Flächennutzungsplanänderung mit Begründungsteil und die zusammenfassende Erklärung über die Berücksichtigung der Umweltbelange können beim Bauamt der Gemeindeverwaltung Reinsberg, Kirchgasse 2, 09629 Reinsberg während der üblichen Dienststunden eingesehen werden. Jedermann kann den Flächennutzungsplan einsehen und über dessen Inhalt Auskunft verlangen (vgl. § 6 Abs. 5 BauGB).
Eine Verletzung der in § 214 Abs. 1 Satz 1 Nr. 1 bis 3 BauGB bezeichneten Verfahrens- und Formvorschriften sowie Mängel der Abwägung werden nach § 215 Abs. 1 Nr. 1 bis 3 BauGB unbeachtlich, wenn sie nicht innerhalb von zwei Jahren seit dieser Bekanntmachung schriftlich gegenüber der Gemeinde geltend gemacht worden sind. Dabei ist der Sachverhalt, der die Verletzung oder den Mangel begründen soll, darzulegen (§ 215 Abs. 1 BauGB).
Reinsberg, den 10.02.2006
Hubricht
Bürgermeister
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