Sehr geehrte Einwohner unserer Ortsteile,
ermuntert vom zeitigen Frühjahr konnte auch die Gemeinde ihre Baumaßnahmen etwas früher angehen, so wurde eine Woche vor dem ursprünglich geplanten Baubeginn in Steinbach mit dem Bau der Helbigsdorfer Straße begonnen. Die ersten Tage waren durch die Niederschläge für unsere Steinbacher nicht ganz einfach. Dazu kam eine etwas legere Herangehensweise der Baufirma in Sachen Freihaltung der Zu- und Abfahrt für Anlieger aus ihrem Grundstück. Ich hoffe, unsere Anweisungen werden jetzt von der Baufirma eingehalten. Ich bitte an dieser Stelle die Steinbacher Einwohner um Tolerierung der unumgänglichen Behinderungen in den nächsten Monaten. Unter Umständen müssen auch mal Fahrzeuge außerhalb der Baustellenbereiche für die Nacht abgestellt werden, wenn es die Bausituation verlangt.
Der Gemeinderat führte am 24. März seine diesjährige Exkursion in den Ortsteilen durch. Schwerpunktthemen waren die Hochwasserschutzkonzeptionen für Hirschfeld, hier konnte sich der Gemeinderat vor Ort neben vielen kleinen Maßnahmen ein Bild von dem zu errichtenden Rückhaltebecken am Bauernweg und einer geplanten Bacherneuerung vom ehemaligen Kulturhaus bis zum Grundstück Hauptstraße 21 machen. Weitere Besichtigungspunkte waren die angedachten Straßenbauvorhaben der nächsten Jahre wie Fasanenstraße und Nordstraße. Der Gemeinderat nutzte die Exkursion, um sich am Schwerpunktobjekt der zukünftigen ILE-Förderung von 2008 bis 2013, unserem IV. Lichtloch des Rothschönberger Stollns, über die nötigen Maßnahmen und Vorhaben des Vereins zu informieren.
Gemeinde- und Ortschaftsräte am IV. Lichtloch
Zum Abschluss konnten die Räte im Bürgerhaus Bieberstein sich mit dem Konzept zum eventuellen Einbau einer Kita vertraut machen. Dieser Exkursionstag bildet für unseren Gemeinderat eine wichtige Grundlage für anstehende Entscheidungen in der nächsten Zukunft. Mit Sorge sehe ich, dass nur 3 Ortschaftsratsmitglieder von 15 ihre Teilnahme ermöglichen konnten.
Wenn ich von Problemen aus den Ortschaften berichte, dann steht derzeit die Zukunft der Jugendarbeit in Neukirchen obenan. Der Jugendverein Neukirchen erfüllt nicht mehr die Zielstellungen der Gemeinde, als Bindeglied und Heimstätte aller Jugendlichen von Steinbach und Neukirchen aufzutreten. Das Nachrücken unserer jüngeren Jugend ist genauso wenig erkennbar wie auch der Wille des Vorstandes des Jugendvereins, eine sinnvolle Jugendarbeit weiterzuführen und aufzubauen. Versuche unserer Jugend-ABM-Mitarbeiterin hier Anregungen und Hilfe zu geben wurden negiert. Dazu kommen andere Probleme aus dem bestehenden Mietverhältnis der Räume. Nach mehrmaligen Mahnungen unseres Verwalters musste nunmehr die endgültige Kündigung des Mietvertrages zu den Jugendclubräumen wahrgemacht werden. Zahlungsrückstände über Jahre und der vorgefundene Zustand der Räume bekräftigen den dringenden Neuanfang für eine Jugendarbeit, die den Namen dann auch wirklich verdient. Der Ortschaftsrat wird sich in seiner Sitzung am 26. April mit dem Neuaufbau eines Jugendclubs in Neukirchen und Steinbach beschäftigen. Alle Jugendlichen aus Neukirchen und Steinbach sind dazu herzlich eingeladen. Die Räume des Jugendclubs sollen im Mai für eine neue Perspektive unserer Jugendlichen wiedereröffnet werden.
Nun noch zwei Themen aus der letzten Gemeinderatssitzung aufgegriffen. Der Gemeinderat konnte im März leider keinen Zuschlag zum Betreiben der Kinderbetreuung als Tagesmutti in Bieberstein erteilen. Nur eine Bewerbung war aussagefähig, darum kam es zur Verlängerung der Bewerbungsfrist nochmals bis 16.04.2007 (siehe dazu Amtsblatt unter Hauptamt). In der Aprilsitzung soll möglichst eine Entscheidung getroffen werden.
Die ILEK-Erarbeitung (Integriertes ländliches Entwicklungskonzept) ist gut angelaufen (siehe dazu auch Amtsblätter Februar und März). In den zurückliegenden Wochen konnten intensive Gespräche mit Projektträgern geführt werden. Dabei sind viele gute Vorschläge von Privatpersonen, Firmen und Vereinen mit eingeflossen. Die Gemeinde ist weiterhin auf Ideensuche und für jedes Gespräch bereit. Bis Ende April können Projektideen für die Förderjahre 2008 - 2013 dem Klosterbezirk Altzella zugeleitet werden. Also liebe Einwohner, nutzen Sie diese Möglichkeit. Ich stehe Ihnen für Gespräche jederzeit zur Verfügung. Mit einem herzlichen Wunsch für entdeckungsreiche Frühlingswochen verbleibe ich
mit freundlichen Grüßen
Ihr Bürgermeister Bernd Hubricht
Öffentliche Sitzung
| Beschluss-Nr. IV/34/2007-12 |
| Die Gemeinde Reinsberg erteilt den Auftrag für die Bauleistungen der Baumaßnahme Ausbau der Dorfstraße im Ortsteil Steinbach auf das Nebenangebot Nr. 1 der Firma HOFF Straßen- und Tiefbaugesellschaft mbH, Ostrau, mit einer Gesamtbrutto-Angebotssumme von 248.371,09 EUR. |
| Beschluss-Nr. IV/34/2007-13 |
| Der Gemeinderat stimmt der Bestellung des Kameraden Hauptlöschmeister Holger Küchenmeister zum Wehrleiter und Kamerad Brandmeister Hartmut Mühlig zum Stellvertreter des Wehrleiters für die Freiwillige Feuerwehr der Ortschaft Bieberstein zu. |
| Beschluss-Nr. IV/34/2007-14 |
| Der Gemeinderat stimmt der Bestellung des Kamerad Brandmeister Rico Ebert zum Wehrleiter und Kamerad Löschmeister David Busch zum Stellvertreter des Wehrleiters für die Freiwillige Feuerwehr der Ortschaft Dittmannsdorf zu. |
| Beschluss-Nr. IV/34/2007-15 |
| 1. Der Gemeinderat vergibt für das Haushaltsjahr 2007
Zuwendungen für Vereinstätigkeiten in Höhe der in der Vergabeliste
ersichtlichen Summe an die jeweiligen Vereine. 2. Der Gemeinderat stimmt überplanmäßigen Ausgaben in Höhe von 1755,00 EURO für die Vereinsförderung zu. Die Finanzierung erfolgt aus Rücklagenentnahme. |
| Beschluss-Nr. IV/34/2007-16 |
| Zur Verankerung des ILEK-Prozesses in der Region
Klosterbezirk Altzella und der Partnerkommunen wird auf Empfehlung des Bürgermeisterrates
durch den Förderverein Klosterbezirk Altzella e.V. als
Entscheidungsebene ein Koordinierungskreis der regionalen Akteure
einberufen. Die Aufgaben des Koordinierungskreises sollen sein: - Abstimmung der Strategie und Entwicklungsziele der Region - Bewertung und Betreuung der Projekte - Steuerung der interkommunalen Aktivitäten - Aufstellung und Betreuung der Arbeitskreise - Koordinierung der fachübergreifenden Kooperation - Sicherstellung der politischen und administrativen Unterstützung Die Entscheidung zur Umsetzung von ILEK wird prinzipiell vom Koordinierungskreis getroffen und vom Regionalmanagement flankiert. Somit legitimiert der Gemeinderat Reinsberg den Koordinierungskreis zu Entscheidungen für überregionale Kooperation des Klosterbezirks Altzella und der Partnerkommunen. Der Bürgermeisterrat und der Vorstand des Fördervereins Altzella e.V. sollen dabei beratende Funktion übernehmen. |
| Beschluss-Nr. IV/34/2007-17 |
| Der Gemeinderat beauftragt den Bürgermeister, die im Entwurf vorliegende Stellungnahme zur Anhörung zum Gesetz zur Neugliederung des Gebietes der Landkreise des Freistaates Sachsen und zur Änderung anderer Gesetze (Kreisneugliederungsgesetz) sowie Anhörung zum Entwurf eines Gesetzes zur Neuordnung der sächsischen Verwaltung (Verwaltungsneuordnungsgesetz) abzugeben. |
| Beschluss-Nr. IV/34/2007-18 |
| Der Gemeinderat der Gemeinde Reinsberg beschließt 1. den Verkauf einer Teilfläche von ca. 1600 m² des unerschlossenen Baugrundstückes Flst.- Nr. 478/1 Gmk. Niederreinsberg zum Preis von 8,50 EUR/m² an .... 2. Die im Zusammenhang mit der Vermessung stehenden Kosten trägt der Käufer. 3. Der Bürgermeister wird ermächtigt, die Verkaufsverhandlungen zu führen und den Kaufvertrag vor dem Notar abzuschließen. |
| Beschluss-Nr. IV/34/2007-19 |
| Der Gemeinderat der Gemeinde Reinsberg beschließt
aufgrund Vermessung der Hauptstraße Hirschfeld 1. für den Ankauf der im Veränderungsnachweis nachgewiesenen Flurstücke einen Kaufpreis von 3,30 EUR/m². 2. für den Verkauf der im Veränderungsnachweis nachgewiesenen Flurstücke einen Kaufpreis von 3,30 EUR/m². 3. Tauschflächen sind mit gleichen Preisen zu bewerten. Der Bürgermeister wird ermächtigt, die Verkaufsverhandlungen zu führen und die Kaufverträge vor dem Notar abzuschließen. |
Öffentliche Sitzung
| Beschluss-Nr. IV/35/2007-20 |
| Der Gemeinderat beschließt für den Aufsichtsrat der Freizeit- und Fremdenverkehrs- GmbH Tourist Reinsberg als Mitglieder 1. Bernd Hubricht 2. Birgid Schirmer 3. Mike Silbermann 4. Alberto Kirchner 5. Regina Beeg 6. Jan Bruder zu bestellen. |
| Beschluss-Nr. IV/35/2007-21 |
| Der Gemeinderat stimmt der Durchführung der Maßnahme
zur Schaffung von Arbeitsgelegenheiten für erwerbsfähige Hilfebedürftige
im Sinne SGB II - Maßnahme 40031/07 Reinigung von Gewässern der II.
Ordnung in der Gemeinde Reinsberg - zu und genehmigt die außerplanmäßigen
Ausgaben in Höhe von 27.000,00 EUR in den HH-Stellen 1.4826.788 Mehraufwandsentschädigung 16.200.00 EUR 1.4826.688 Sachkosten 8.800,00 EUR 1.4826.679 Innere Verrechnung 2.000,00 EUR Die Finanzierung erfolgt durch die Zuwendung lt. Bewilligungsbescheid der ARGE Freiberg vom 27.02.2007. |
Das schöne Wetter lockt zum Aufenthalt in der herrlichen Natur. Aber statt Freude an der aufblühenden Natur im Frühling zu genießen, müssen wir uns wieder ärgern. Während einer Radtour mussten Bürger feststellen, dass erneut Müllsünder im Gemeindegebiet aktiv waren. Nun schon zum wiederholten Male mussten illegale Müllablagerungen an der Pflanzung der Wildsträucher entlang der Feldstraße festgestellt werden. Die Gehölzpflanzung ist angelegt als eine Rückzugsmöglichkeit für die Natur, für Kleingetier, Insekten usw.
In der Zeit vom 11. März bis zum 14. März 2007 wurden hier größere Mengen Pappe (mit Malerrückständen) und Kartonagen, Autositze, Fahrradbereifung, Scherben, Strauch- und Heckenverschnitt (u. a. Zweige von Kirschlorbeer) abgelagert, mitten hinein in die aufblühenden Bäume und Sträucher.

Hier ist offensichtlich Jemand zu faul sich der ordentlichen Entsorgungsmöglichkeiten zu bedienen, die es zweifelsfrei gibt. Pappe gehört in die blaue Tonne, Autositze sind zerlegt als Sperrmüll zu entsorgen und als Schrott, Scherben gehören in die Restmülltonne. Baumverschnitt lässt sich kompostieren. Für alles gibt es Entsorgungsmöglichkeiten und klare Regelungen in der Abfallsatzung, die man in der Abfallzeitung nachlesen kann. Natürlich kostet die normale Restmülltonne Geld, aber die anderen Stoffe sind bei der Entsorgung durch die Grundgebühr mit einbezogen, ohne zusätzlich finanziell zu Buche zu schlagen.
Warum also? Gibt es Zeitgenossen, die gar keine Müllentsorgung angemeldet haben? Und deshalb der Gemeinschaft die Kosten ihrer Müllentsorgung auferlegen?
Natürlich will es keiner gewesen sein! Gesehen hat´s auch niemand!
Falls doch, wir sind für Hinweise zur Vermeidung weiterer illegaler Müllentsorgung dankbar.
Unsere Bürger möchten wir ermutigen, gerade in den Straßenabschnitten "in den Feldern" mit offenen Augen und bürgerschaftlichem Engagement sich nicht auf die Seite der Müllsünder zu stellen!
i. A. Winkler
Leiterin Haupt- und Finanzverwaltung
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