Sehr geehrte Einwohner unserer Ortsteile,
liebe Leserinnen und Leser unseres Gemeindeamtsblattes, ich wünsche Ihnen und Ihren Familien ein gesundes und mit vielen freudigen Momenten gefülltes neues Jahr. Das Team der Gemeindeverwaltung und aller Gemeindeeinrichtungen möchte auch 2008 Ihr zuverlässiger Partner in allen gemeindlichen Angelegenheiten bleiben.
Im Wirtschaftskreislauf einer Gemeinde gibt es kaum noch die abschließenden Tage eines Jahresendes. So wurde unsere freudige Erwartung der Auslieferung des neuen Hirschfelder Löschfahrzeuges doch noch vor Weihnachten erfüllt. Am 14. Dezember hat die Wehr aus Hirschfeld unter Teilnahme aller Ortsfeuerwehren mit einem Fahrzeugappell das neue Löschfahrzeug für Hirschfeld in Dienst gestellt.
Neues Feuerwehrfahrzeug der Ortsfeuerwehr Hirschfeld
Modernste Technik, die schnelle Hilfeleistung ermöglicht, steht nun den Hirschfelder Kameradinnen und Kameraden zur Verfügung. Mit diesem Löschfahrzeug, weiteren Ausrüstungen für alle Wehren und der Unterhaltung unserer Feuerwehren flossen 206 TEUR im Jahr 2007 ins Feuerlöschwesen. Besonders freuen wir uns über die Unterstützung unserer Firma UKM, welche zur Finanzierung des Feuerlöschwesens in unserer Gemeinde 10 TEUR beisteuerte. Dies wird besonders die Kameradinnen und Kameraden für die Aufgaben am Industriestandort UKM motivieren. Wir bedanken uns an dieser Stelle auch beim Landkreis Freiberg, der mit 9,5 TEUR und dem Freistaat Sachsen, welcher mit 80,9 TEUR gemeinsam die Anschaffung des Löschfahrzeuges, was unserer Gemeinde 134 TEUR kostete, förderten. Die Kameradinnen und Kameraden der Wehr Hirschfeld haben nun die große Verpflichtung, unser modernstes Löschfahrzeug mit guter Ausbildung allzeit einsatzbereit zu halten. In den Januarwochen werden weitere Investitionsvorhaben vorangebracht. Der Abriss der Scheune in Neukirchen und die Dachsanierung an der Sportstätte in Hirschfeld müssen je nach Witterungslage weitergehen, da diese Vorhaben bereits im Frühjahr abzurechnen sind.
Der Gemeinderat wird am 15. Januar den Haushalt für 2008 beschließen. Dieser Haushalt bringt ein weiteres Jahr Kontinuität für unsere Gemeinde bis hin zu unseren Einwohnern. Alle Steuerhebesätze bleiben auch 2008 unverändert. Damit möchte der Gemeinderat Stabilität unserer Gemeindefinanzen auch an die Einwohner weiterreichen. Bei den Investitionen stehen Kinderbetreuung, Feuerlöschwesen und Straßenbau ganz oben. 2008 wollen wir den letzten Schritt zur Umstrukturierung der Kinderbetreuung in unserer Gemeinde mit dem Bau der Kindertagesstätte Bieberstein und der Krippenplatzaufstockung in den Kita's Dittmannsdorf und Hirschfeld tun. Voraussetzung ist die Bewilligung der bereits im Oktober beantragten Zuschüsse. Trotzdem werden diese Vorhaben den größten Teil der Gemeindeinvestmittel beanspruchen. Unser Brandschutzbedarfsplan sieht für 2008 den dringenden Neubau des Feuerwehrgerätehauses Neukirchen vor. Dieses Bauvorhaben ist Bestandteil des Haushaltes, steht aber auch unter dem Vorbehalt der Zuschussbewilligung.
Der Kreisstraßenbau wird uns in Bieberstein, Dittmannsdorf und Hirschfeld beschäftigen. Hier sind wir als Gemeinde mit dem Gehwegbau in Bieberstein, Meißner Straße und Dittmannsdorf, Bahnhofstraße beteiligt. Die nötigen Mittel sind ebenfalls im Haushalt eingestellt. Natürlich wollen wir 2008 weiter unsere Schulden tilgen. So sind 259 TEUR Schuldenabbau vorgesehen. Damit erreichen wir endlich in der Verschuldung sächsische Durchschnittswerte.
Wie ganz neue Informationen unseres Gasnetzbetreibers ENSO ankündigen, werden wir in Dittmannsdorf bereits in diesem Jahr mit dem kompletten Auswechseln des Erdgasnetzes rechnen müssen. Beginn soll schon im Mai sein. Die Gemeinde wird umgehend Einzelheiten klären müssen und die Dittmannsdorfer weiter in diesem Amtsblatt informieren.
Natürlich freuen wir uns auf unsere Höhepunkte im örtlichen Leben unserer Dörfer. Der Veranstaltungskalender 2008 soll Sie dazu einstimmen. Besonders lade ich Sie schon heute auch im Namen der Hirschfelder zur Festwoche "850 Jahre Hirschfeld" im Juni nach Hirschfeld ein. Bleiben Sie also gespannt, was uns dieses Jahr alles Interessantes bringen wird. Wir werden Sie zu dem, was unsere Gemeinde und Ortschaften betrifft, weiter in unserem Amtsblatt aktuell informieren.
Mit freundlichen Grüßen
Ihr Bürgermeister
Bernd Hubricht
Ein Glück, dass die Kreisstraßenbrücke am Landgasthof Dittmannsdorf noch rechtzeitig vor dem Weihnachtsfest für den Verkehr freigegeben wurde. Sonst hätten wohl die Anwohner der Bahnhofstraße keine Geschenke vom Weihnachtsmann erhalten. Herr Landrat Uhlig nahm sich in den terminreichen Tagen vor dem Weihnachtsfest nochmals selbst die Zeit, das Band zur feierlichen Verkehrsfreigabe mit dem Bürgermeister gemeinsam zu durchschneiden. Die neue Brücke, die den ersten Bauabschnitt für die Realisierung des Kreisstraßenbaus der K 7712 bis Niederschöna verwirklicht, ist ein mutmachendes Startsignal für den vor uns liegenden Ausbau der Bahnhofstraße. Sobald die Witterungsbedingungen es zulassen, werden selbstverständlich die noch etwas grau aussehenden Grünanlagen bepflanzt. Danke an den Landkreis Freiberg, dass er dieses Vorhaben 2007 realisierte.
Hubricht
Bürgermeister
Öffentliche Sitzung
| Beschluss-Nr. IV/43/2007-78 |
| Der Gemeinderat Reinsberg stimmt der Aufnahme der
nachstehenden Maßnahmen und deren Finanzierung in den Haushalt 2008 zu. Neubau Kita im OT Bieberstein: Gesamtvolumen 248,8 T€ Eigenmittel von 117,2 T€ aus investiven Schlüsselzuweisungen Ergänzende Hortaustattung (Tische und Stühle aufgrund Kapazitätserweiterung): |
| Beschluss-Nr. IV/43/2007-79 |
| Der Gemeinderat nimmt den wesentlichen Inhalt des Prüfberichtes über die örtliche Prüfung der Jahresrechnung 2006 der Gemeinde Reinsberg zur Kenntnis. |
| Beschluss-Nr. IV/43/2007-80 |
| Der Gemeinderat stellt die Jahresrechnung 2006 mit insgesamt Solleinnahmen / Sollausgaben von 3.634.107,00 €, mit Rücklagen in Höhe von insgesamt 205.677,58 € und einem Schuldenstand von 3.769.482,03 € fest. |
| Beschluss-Nr. IV/43/2007-81 |
| Der Gemeinderat nimmt den Beteiligungsbericht 2006 zur Kenntnis. |
| Beschluss-Nr. IV/43/2007-82 |
| Der Gemeinderat stimmt für die Maßnahme Helbigsdorfer
Straße im OT Steinbach a) nachträglich der Ermächtigung zur Beauftragung der Vermessungsleistungen und b) Genehmigung von überplanmäßigen Ausgaben in Höhe von 7,6 T€ zu. Die Finanzierung erfolgt durch Nichtbewirtschaftung der Position Grunderwerb. |
| Beschluss-Nr. IV/43/2007-83 |
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1. Der Gemeinderat genehmigt den Abschluss der OD-Vereinbarung
zwischen dem Landkreis Freiberg und der Gemeinde Reinsberg für die
Gemeinschaftsmaßnahme "Ausbau der Kreisstraße K 7712 in der
Ortslage Dittmannsdorf". |
| Beschluss-Nr. IV/43/2007-84 |
| 1. Der Gemeinderat Reinsberg ermächtigt den Bürgermeister
in der Gesellschafterversammlung zum Beschluss den voraussichtlichen
Verlust 2007 der FF GmbH Tourist Reinsberg als Gesellschafterin
auszugleichen. 2. Der Gemeinderat stimmt dazu überplanmäßigen Ausgaben in Höhe von 9.150,- € zu. Die Finanzierung erfolgt aus Mehreinnahmen der Gewerbesteuer. |
| Beschluss-Nr. IV/43/2007-85 |
| Der Gemeinderat bindet und ermächtigt den Bürgermeister
zur Abstimmung in der Gesellschafterversammlung der Freizeit- und
Fremdenverkehrs GmbH Tourist Reinsberg zu folgendem Beschluss: Die bisherige Geschäftführerin Frau Heidrich wird für weitere drei Jahre als Geschäftsführerin mit Option der Verlängerung bestellt und angestellt. Die Grundsätze der Anstellung sind entsprechend Vorschlag des Aufsichtrates vom 27.11.2007 umzusetzen. |
| Beschluss-Nr. IV/43/2007-86 |
| Der Gemeinderat stimmt den überplanmäßigen Ausgaben für die Erstattung des Gemeindeanteils für Betreuungsplätze in Fremdgemeinden, in der Haushaltsstelle 1.4646.712, in Höhe von ca. 14.000,00 € zu. Die Finanzierung erfolgt aus zusätzlichen Einnahmen und Umschichtung aus nicht bewirtschafteten Mitteln der in der Anlage aufgezeigten Haushaltsstellen. |
| Beschluss-Nr. IV/43/2007-87 |
| Der Gemeinderat beschließt überplanmäßige Ausgaben für Zuschüsse für laufende Zuwendungen, zur Aufbringung der Betriebskosten 2007 für die Haushaltsstelle 1.4643.700 in Höhe von 14.900,00 € für die Kita Glitzerstein Hirschfeld. |
| Beschluss-Nr. IV/43/2007-88 |
| Der Gemeinderat beschließt überplanmäßige Ausgaben für
erhöhten Zuschuss zur Aufbringung der Betriebskosten der Kindertagesstätten
in Freier Trägerschaft Hirschfeld und Dittmannsdorf 2007 in folgender
Form: Mehreinnahmen laut Bescheid aus Fördermitteln des Sächs. Staatsministerium 6.944,00 € Mehrausgaben für Ev. Kita Dittmannsdorf 4.092,00 € Mehrausgaben für Glitzerstein Hirschfeld 2.852,00 € |
| Beschluss-Nr. IV/43/2007-89 |
| Der Gemeinderat beschließt für die Ev.
Kindertageseinrichtung Dittmannsdorf den Zuschuss der Kommune zur
Aufbringung der Betriebskosten 2008 in der Kindereinrichtung in Höhe
von: 179.250,00 € in der HHST 1. 4642.700. |
| Beschluss-Nr. IV/43/2007-90 |
| Der Gemeinderat beschließt für die Kindertagesstätte
"Glitzerstein e.V." Hirschfeld den Zuschuss der Kommune zur
Aufbringung der Betriebskosten 2008 in der Kindereinrichtung in Höhe
von: 148.000,00 € in der HHST 1. 4643.700. |
| Beschluss-Nr. IV/43/2007-91 |
| Die Gemeinde Reinsberg erteilt das Einvernehmen nach §
36 Baugesetzbuch (BauGB) zu einem Antrag auf Befreiung von den
Festsetzungen eines Bebauungsplans nach § 31 Abs. 2 BauGB betreffend
den Bebauungsplan Nr. 1 "Industriegebiet
Hirschfeld/Neukirchen" bezüglich der Befreiung von der Festsetzung
der Höchstzahl der Vollgeschosse für die Errichtung eines
Verwaltungsgebäudes auf einer Grundfläche von ca. 1.000 m² in einer Höhe
von 4 Vollgeschossen auf dem Flurstück 1027/8 der Gemarkung Neukirchen. Der Bürgermeister wird beauftragt, die entsprechende Stellungnahme abzugeben. |
| Beschluss-Nr. IV/43/2007-92 |
| Der Gemeinderat stimmt dem in der Anlage der
Sitzungsvorlage beigefügten Sitzungsplan für das Haushaltsjahr 2008
zu. Als Sitzungsort wird das Rathaus Reinsberg, Ratssaal festgelegt. Der Sitzungsbeginn ist 19:30 Uhr, angestrebtes Sitzungsende öffentlicher Teil 22:00 Uhr. |
Nichtöffentliche Sitzung
| Beschluss-Nr. IV/43/2007-93 |
| Der Gemeinderat der Gemeinde Reinsberg beschließt, dass offene Forderungen bis 31.12.2006 nach Aufstellung Nr. 1 (Zuständigkeit Gemeinderat) befristet bis 31.12.2012 in die Niederschlagung aufgenommen werden. |
| Beschluss-Nr. IV/43/2007-94 |
| Der Gemeinderat der Gemeinde Reinsberg beschließt die niedergeschlagene Forderung an Gewerbesteuer zuzügl. Zins und aller bisher entstandenen Nebenforderung aus Vollstreckung in Höhe von insgesamt 143.926,41 EUR gegenüber der Firma HYZA Deutschland GmbH, 09634 Hirschfeld befristet bis 31.12.2012 weiterzuführen. |
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