Sehr geehrte Einwohner unserer Ortsteile,
wenn Sie auch Leser der Freien Presse sind, konnten sie mitverfolgen, dass der Gemeinderat dem Bau der Kita in Bieberstein im Bürgerhaus grünes Licht gegeben hat. In gründlicher Überlegung wurde einstimmig das Vorhaben beschlossen. Ich darf mich bei den Fraktionen des Gemeinderates sicher auch im Namen des Ortschaftsrates Bieberstein dafür bedanken.
Damit wäre ich bei meinen Anliegen „Initiativen lohnen sich!“.
Dies muss man am Beispiel des Ortschaftsrates Bieberstein hervorheben. Die Ortsvorsteherin Frau Mühlig hat immer wieder in ihren Orten für Unterstützung des Kita-Projektes geworben. Und erst das große Interesse der Eltern konnte uns im Gemeinderat sicher werden lassen, dass diese Einrichtung auch eine Zukunft haben wird, selbstverständlich auch dank der erfreulichen Zunahme der Kinderzahlen. Der Ortschaftsrat Bieberstein hat nun schon mehrere erfolgreiche Projekte wie zum Beispiel die Abwasserlösung Burkersdorf oder auch die Namensgebung Gotthelffriedrichsgrund zielstrebig und mit Erfolg begleitet. Ähnlich gute Ortschaftsratsarbeit wird auch in den anderen Ortsteilen immer wieder sichtbar. In Dittmannsdorf hat sich der Kinderfasching zum beliebten Faschingsspaß für alle Kinder der Gemeinde entwickelt. In Reinsberg konnte dank des Mitwirkens vom Ortschaftsrat im letzten Jahr das 2. Bobritzschtaltreffen erfolgreich stattfinden. Der Hirschfelder Ortschaftsrat will es mit dem großen Heimatfest „850 Jahre Hirschfeld“ nachmachen. Die Hirschfelder Vereine, Kirchgemeinde und viele interessierte Bürger haben ein tolles Festprogramm für die Woche vom 14.06. – 22.06.2008 vorbereitet und möchten ihren Heimatort eindrucksvoll präsentieren. In Neukirchen haben wir das erste erfolgreiche Jahr des Wirkens vom Heimat- und Kulturverein Neukirchen e. V. miterlebt. Es war nicht so einfach nach dem ständigen Wechsel von Gastwirten das Ortschaftszentrum in ehrenamtliche Hände zu nehmen. Der Ortschaftsrat Neukirchen hatte hier aber engagierte Einwohner auf seiner Seite, die einfach die Verantwortung übernahmen. Ich darf dem Verein im Namen des Gemeinderates danken und zusichern, dass wir weiter diese Arbeit unterstützen.
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Foto 1: Tagung Koordinierungskreis in Reinsberg, Frau Möller 2. v. r. |
Am 3. März fand in Reinsberg die erste Arbeitssitzung des Koordinierungskreises mit dem neuen Regionalmanagement des Klosterbezirkes Altzella statt. Frau Möller ist nun für die erfolgreiche Umsetzung der Projekte in der Region verantwortlich. Sie hatte sich bereits am 19. Februar im Gemeinderat vorgestellt. 3 Projekte aus der Gemeinde Reinsberg wurden vom Koordinierungskreis für eine Förderung vorgeschlagen: Der Gehweg und Straßenbeleuchtungsbau in Bieberstein im Zuge des Ausbaus der Kreisstraßen und die Instandsetzung und Sanierung des Huthauses am IV. Lichtloch des Rothschönberger Stollns. Der Bau eines Rückhaltedammes zum Hochwasserschutz am Bauernweg in Hirschfeld soll auf Empfehlung des Koordinierungskreises im Zuge eines Flurneuordnungsverfahrens, was auch zur Klärung der Eigentumsverhältnisse der Plattenstraße eingeleitet werden soll, durchgeführt werden. Wir hätten sicher noch weitere Projekte einreichen können. Aber die Vorbereitungen sind bei einigen Projektträgern noch nicht entscheidungsreif. Ich darf an dieser Stelle alle Projektideengeber bitten Ihre Gedanken des letzten Jahres zu einer weiteren Prüfung in den Koordinierungskreis des Klosterbezirkes Altzella einzureichen. Auch neue Vorhaben sind für eine Prüfung herzlich willkommen. Ich stehe dabei auch jedem beratend zur Seite. Als Reinsberger Gemeinde müssen wir wissen, dass Projekte aus anderen Kommunen im Klosterbezirk ebenfalls die Förderung in Anspruch nehmen wollen. Wir stehen hier also auch im gewissen Wettbewerb. Darum nochmals zur Erinnerung „Initiativen lohnen sich!“
Mit freundlichen Grüßen
Ihr Bürgermeister
Bernd Hubricht
Öffentliche Sitzung
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Beschluss-Nr. IV/45/2008-09 |
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Der Gemeinderat genehmigt den Abschluss eines Erbbaurechtes an den
kommunalen Flurstücken Nr. 44 und 55, Grundbuchblatt 58 von
Oberreinsberg, zwischen der Gemeinde Reinsberg und dem Verein „IV.
Lichtloch des Rothschönberger Stolln e.V.“ in vorliegender Form. |
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Beschluss-Nr. IV/45/2008-10 |
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1. Der Gemeinderat erklärt die Mittel der HHST 1.8860.540 für übertragbar. |
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Beschluss-Nr. IV/45/2008-11 |
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Der Gemeinderat stimmt überplanmäßigen Ausgaben in Höhe von 21,6
TEUR zur Absicherung des erhöhten Eignmittelanteils für die Maßnahme
Kita Bieberstein und 5,3 TEUR als erhöhten Investzuschuss für die Maßnahme
Umbau der Ev. –Luth. Kita im OT Dittmannsdorf zu. |
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Beschluss-Nr. IV/45/2008-12 |
| Der Gemeinderat Reinsberg beschließt die Zahlung von
insgesamt 50.960 EUR Verlustausgleich im Haushaltsjahr 2008 an die
Freizeit- und Fremdenverkehrs GmbH Tourist Reinsberg in Raten zum 30.03. je 13.000,00 EUR 30.04. je 13.000,00 EUR 30.05. je 13.000,00 EUR 31.10. je 11.960,00 EUR. |
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Beschluss-Nr. IV/45/2008-13 |
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Der Gemeinderat stimmt außerplanmäßigen Ausgaben in Höhe von
28.000 EUR als Investzuschuss für die Maßnahme IV. Lichtloch –
Rekonstruktion und Sanierung des Gebäudes Huthaus an den Verein des IV.
Lichtloches des Rothschönberger Stollns zu. |
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Beschluss-Nr. IV/45/2008-14 |
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Im Verfahren zur Erteilung der immissionsschutzrechtlichen Neugenehmigung gemäß § 4 BImSchG zur Errichtung und zum Betrieb einer Anlage zur thermischen Verwertung von Spuckstoffen und Ersatzbrennstoffen auf einer Teilfläche des Flurstücks 406 der Gemarkung Niederreinsberg erteilt die Gemeinde Reinsberg das Einvernehmen nach § 36 Abs. 1 BauGB zur Genehmigung des Vorhabens und stimmt dem Vorhaben nach § 69 Abs 1 SächsBO sowie dem Zulassen des vorzeitigen Beginns gemäß § 8a der BImSchG zur Errichtung der Anlage zu. Nach den Vorgaben der Kriterien der Anlage 2 zum Gesetz über die Umweltverträglichkeit sind aus der Sicht der Gemeinde keine Umweltverträglichkeitsprüfungen erforderlich. Der Bürgermeister wird beauftragt, die entsprechenden Stellungnahmen abzugeben. |
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Beschluss-Nr. IV/45/2008-15 |
| Teil OD-Vereinbarung Der Gemeinderat genehmigt den Abschluss der Ortsdurchfahrt-Vereinbarung zwischen der Gemeinde Reinsberg und dem Landkreis Freiberg zum Ausbau der Kreisstraße K 7794 in der Ortsdurchfahrt Bieberstein als Gemeinschaftsmaßnahme. Der Bürgermeister wird bevollmächtigt, den entsprechenden Vertrag mit dem Landkreis Freiberg abzuschließen. Teil LEADER-Förderung Der Gemeinderat beauftragt die Verwaltung, eine Förderung über das LEADER-Programm zu beantragen. Dazu genehmigt der Gemeinderat außerplanmäßige Ausgaben in Höhe von 95.700,00 EUR und außerplanmäßige Einnahmen in Höhe von 69.000,00 EUR. Die Eigenmittel werden aus dem dann nicht benötigten Haushaltansatz OD-Vereinbarung Bieberstein bereitgestellt. |
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Beschluss-Nr. IV/45/2008-16 |
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Der Gemeinderat beauftragt die Verwaltung, den Widersprüchen zu den Bescheiden zur Ausübung des Vorkaufsrechtes nach § 17 SächsDSchG bezüglich des Grundstückes Flurstücksnummer 110/3 und 114 a Gemarkung Bieberstein zum Kaufvertrag UR-Nr. 489/2007 vom 29.08.2007 abzuhelfen und ein entsprechendes Negativattest auszustellen. |
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Beschluss-Nr. IV/45/2008-17 |
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Der Gemeinderat der Gemeinde Reinsberg beschließt |
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Beschluss-Nr. IV/45/2008-18 |
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Der Gemeinderat beschließt: |
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Beschluss-Nr. IV/45/2008-19 |
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Der Gemeinderat beschließt für die Durchführung der Kreistags-,
Landrats- und Bürgermeisterwahlen am 08.06.2008 und am Tag einer
etwaigen Neuwahl am 22.06.2008 in der Gemeinde Reinsberg die Bildung von
5 Wahlbezirken und 1 Briefwahlvorstand. |
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Wahlbezirk |
Abgrenzung Ortsteile |
Wahlräume |
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Bieberstein |
Bieberstein, Burkersdorf, Gotthelffriedrichsgrund |
Feuerwehrgerätehaus Burkersdorf, Vereinsraum |
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Dittmannsdorf |
Dittmannsdorf |
„Haus des Gastes“ Dittmannsdorf |
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Hirschfeld |
Hirschfeld |
Sportstätten Hirschfeld, Vereinsraum |
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Neukirchen |
Neukirchen, Steinbach |
Neukirchen Ortschaftszentrum, Vereinsraum Feuerwehr |
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Reinsberg |
Reinsberg, Drehfeld |
Reinsberg Rathaus, Ratssaal |
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Briefwahl |
Alle Ortsteile |
Reinsberg, Rathaus, Speiseraum |
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Beschluss-Nr. IV/45/2008-20 |
| Der Gemeinderat wählt folgende
Wahlberechtigte/Gemeindebedienstete in den Gemeindewahlausschuss - als Vorsitzenden: Frau Monika Winkler - als Stellvertreter: Frau Birgid Schirmer |
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Beschluss-Nr. IV/45/2008-21 |
| Der Gemeinderat wählt folgende
Wahlberechtigte/Gemeindebedienstete in den Gemeindewahlausschuss - als Beisitzer: 1. Herr Thomas Rost 2. Herr Peter Heilmann - als Stellvertreter: zu 1.Herr Mike Silbermann zu 2. Herr Robert Baier |
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Beschluss-Nr. IV/45/2008-22 |
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Der Gemeinderat bestätigt die Schlussabrechnung der Maßnahme „Bergbaulehrpfad im Klosterbezirk Altzella“ mit Gesamtausgaben von 11.211,30 EUR und Einnahmen aus Fördermitteln in Höhe von 8.523,44 EUR. |
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