Sehr geehrte Einwohner unserer Ortsteile,
in der Märzsitzung waren die Schlussabrechnungen zur Hochwasserschadensbeseitigung und die Vereinsförderung 2008 Schwerpunktthemen.
Nach über 5 Jahren zog der Gemeinderat den Schlussstrich unter die Schadensbeseitigung aus dem Augusthochwasser 2002. Ende des vergangenen Jahres wurden die letzten Verwendungsnachweise von Einzelmaßnahmen unserer Gemeinde im Regierungspräsidium geprüft und bestätigt. Nach den verheerenden Auswirkungen vom 12. und 13. August 2002 erfolgte bereits am 14. August die erste Schadenserfassung durch die Gemeinde. Ende Oktober erhielten wir als 1. Kommune in Sachsen den Maßnahmeplan zur Beseitigung der vom Hochwasser verursachten Schäden einschließlich der dazu erforderlichen Finanzierung bestätigt. Damit war sichergestellt, dass die finanzielle Belastung nahezu vollständig vom Bund und Land getragen würde und nicht zu einer extentiellen Gefahr für die Gemeinde führt. Erste Einzelmaßnahmen konnten schon im Dezember 2002 wie die Stützmauer Anbauweg Neukirchen oder Schulsporthalle Neukirchen abgenommen werden. Die Wiederherstellung der Muldentalstraße als kostenmäßig größte Einzelmaßnahme wurde 2003 begonnen und Mitte 2004 beendet. Auch ein Nachtrag zum Maßnahmeplan mit 5 Maßnahmen konnte nach deren Genehmigung bis Ende 2006 umgesetzt werden. 12 Brücken und Straßendurchlässe, die Muldentalstraße und weitere Straßenzüge, Ufermauern und Stützmauern sowie Bachbettsanierungen, um Beispiele zu nennen, wurden für 4.765.388 Euro neu gebaut oder instand gesetzt. Die Gemeinde bekam dafür 4.720.282 Euro als Zuschuss, 12.122 Euro als Spenden und musste 32.984 Euro aus der Gemeindekasse aufwenden. Die Hochwasserschadensbeseitigung war für die Gemeinde Reinsberg seit Einführung der kommunalen Selbstverwaltung und sicher darüber hinaus die größte Herausforderung der letzten Jahrzehnte. Der erfolgreiche Abschluss und vor allem die fast völlige finanzielle Absicherung sind ein Zeugnis für die Vorsorge des Freistaates für die Kommunen. Der Gemeinderat genehmigte in der Sitzung einstimmig die vorgelegte Abrechnung.
Jährlich im Frühjahr entscheidet der Gemeinderat über die Bezuschussung der Vereinstätigkeit in den Ortschaften. Im letzten Jahr hatten die Räte eine Richtlinie zur Förderung der Vereinstätigkeit erlassen. Kernpunkte darin sind die Unterstützung der Kinder- und Jugendarbeit, besondere Anlässe der Ortschaften mit ortschaftsoffenen Veranstaltungen sowie Zuschüsse für Mietaufwendungen der Seniorenarbeit. Von den 16 eingereichten Anträgen konnten 15 bewilligt bzw. teilbewilligt werden. Dazu hat der Gemeinderat seine ursprünglich geplanten Mittel von 3.500 Euro auf 5.260 Euro aufgestockt. Weitere Zuwendungen wie Unterstützung der Diakoniestation Dittmannsdorf, Seniorenweihnacht in den Ortsteilen, Zuschüsse zur Friedhofssanierung und dem Heimatfest in Hirschfeld sowie Zuschüsse der Ortschaftsräte sind ebenfalls Bestandteil des Gemeindehaushaltes. Die größten Positionen sind jedoch nicht erhobene Mieten für die Nutzung von Gemeindeobjekten durch Vereine und Jugendinitiativen in Höhe von 66.000 Euro, welche die Gemeinde aber im Haushalt als Mietzuschüsse einstellen muss. Unter Einrechnung weiterer Mietzuschüsse für die Kindereinrichtungen und dem bereits im Februar beschlossenen Zuschuss für das Huthaus am IV. Lichtloch in Reinsberg werden 2008 für Förderungen und Zuschüsse 160.900 Euro benötigt.
Die Vereine werden in den kommenden Wochen die Zuschussbescheide erhalten, damit ihre entsprechenden Vorhaben auch abgesichert sind. Bei besonderer Dringlichkeit können sich die Vereinsvorstände auch direkt an die Gemeindekämmerei wenden. Der Gemeinderat bittet wie immer um konkreten Nachweis der Verwendung der Mittel. Das sollte zum ehrlichen Umgang miteinander gehören.
Im Auftrag des Gemeinderates
Hubricht
Bürgermeister
Der Volksbund der Kriegsgräberfürsorge hatte unsere Gemeinde als Dank für das gute Sammelergebnis (1.051,40 Euro) nach Dresden in den Sächsischen Landtag eingeladen. Besonders freuten wir uns, dass stellvertretend für die fleißigen Sammlerinnen Frau Ulbricht aus Reinsberg für ihr tolles Ergebnis von 317,00 Euro eine Ehrung erhielt.
Frau Melzer von der Gemeindeverwaltung nahm die Ehrenurkunde „Arbeit für den Frieden“ für uns als Gemeinde entgegen. Das wir nun zum 2. Mal diese Ehrung erhielten, verdanken wir unseren Sammlerinnen wie Frau Küchenmeister aus Gotthelffriedrichsgrund, Frau Wiegel aus Bieberstein, Frau Elz aus Dittmannsdorf, Frau Kucharicky aus Hirschfeld, Frau Küttner und Frau Ober aus Neukirchen, der Sammlungsverantwortlichen von der Gemeindeverwaltung Frau Schirrmeister, aber ganz besonders den Spendern aus unseren Dörfern. Eine tolle Geste gegen das Vergessen und für den Frieden aus unseren Orten.
Danke.
Hubricht
Bürgermeister
Öffentliche Sitzung
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Beschluss-Nr. IV/46/2008-23 |
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1. Der Gemeinderat vergibt für das Haushaltsjahr
2008 Zuwendungen für Vereinstätigkeiten/Sonstige
und Gemeindeobliegenheiten in Höhe der aus der in der Anlage
ersichtlichen Summe an die jeweiligen Antragsteller. |
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Beschluss-Nr. IV/46/2008-24 |
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Der Gemeinderat bestätigt die Schlussabrechnung der Maßnahmen zur Beseitigung des Augusthochwassers 2002 mit Gesamtausgaben von 4.765.388,94 EUR und Einnahmen aus Zuwendungen in Höhe von 4.281.134,87 EUR, Einnahmen aus Spenden in Höhe von 12.122,39 EUR, Einnahmen aus FAG-Mitteln in Höhe von 150.492,27 EUR, Einnahmen (Zuwendungen gleichzusetzen) für kommunale Maßnahmen, welche die LTV durchgeführt hat, in Höhe von 288.665,08 EUR und dem Eigenmitteleinsatz von 32.984,33 EUR. |
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Beschluss-Nr. IV/46/2008-25 |
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Der
Gemeinderat beschließt: |
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Beschluss-Nr. IV/46/2008-26 |
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Der Gemeinderat bestätigt die
Änderung des Beschlusses
Nr. IV/45/2008-21 vom 19.02.2008 - Bildung des Gemeindewahlausschusses. |
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Beschluss-Nr. IV/46/2008-27 |
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Der Gemeinderat beschließt: |
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