Der Gemeindewahlausschuss hat in seiner öffentlichen Sitzung am 08.06.2008 das Wahlergebnis ermittelt.
I. Ergebnis der Wahl
| 1. Zahl der Wahlberechtigten | 2643 |
| 2. Zahl der Wähler | 1555 |
| 3. Zahl der ungültigen Stimmen | 22 |
| 4. Zahl der insgesamt abgegebenen gültigen Stimmen | 1533 |
5. Zahl der für die einzelnen Bewerber abgegebenen gültigen Stimmen in festgestellter Reihenfolge der erreichten Stimmenzahl
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Wahlvorschlag
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Familienname, Vorname | Beruf / Stand | Anschrift (Hauptwohnung) | Stimmen |
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Christlich
Demokratische Union Deutschlands
CDU |
Hubricht, Bernd
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Bürgermeister
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Hauptstraße
87 OT Dittmannsdorf 09629 Reinsberg |
1267 |
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DIE LINKE.
DIE LINKE. |
Bruder, Jan | Diplom-Ingenieur FH |
Dittmannsdorfer
Straße 20 OT Neukirchen 09629 Reinsberg |
266 |
Gewählt wurde Hubricht, Bernd (CDU).
II. Gegen die Wahl kann gemäß § 25 Abs. 1 des Kommunalwahlgesetzes Einspruch erhoben werden. Dieser kann von jedem Wahlberechtigten, jedem Bewerber und jeder Person, auf die bei der Wahl Stimmen entfallen sind, innerhalb einer Woche nach dieser öffentlichen Bekanntmachung schriftlich oder zur Niederschrift unter Angabe des Grundes bei der Rechtsaufsichtsbehörde
Landratsamt Freiberg, Frauensteiner Str. 43, 09599 Freiberg
erhoben werden. Nach Ablauf der Frist können weitere Einspruchsgründe nicht mehr geltend gemacht werden. Der Einspruch eines Einsprechenden, der nicht die Verletzung seiner Rechte geltend macht, ist nur zulässig, wenn ihm entsprechend § 25 Abs. 1 Satz 3 des Kommunalwahlgesetzes mindestens 26 Wahlberechtigte beitreten.
Reinsberg, 09.06.2008
Hubricht
Bürgermeister
Öffentliche Sitzung
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Beschluss-Nr. IV/48/2008-37 |
Der Gemeinderat beschließt die Aufnahme von in die Vorschlagsliste der Gemeinde Reinsberg. Die Bewerber werden in die Vorschlagsliste für Schöffen für die Geschäftsjahre 2009 bis 2013 eingetragen. |
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Beschluss-Nr. IV/48/2008-38 |
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Der Gemeinderat der Gemeinde Reinsberg befürwortet die Auflösung des Zweckverbandes Energie Ostsachsen. Er legitimiert den Vertreter der Gemeinde Reinsberg in der Verbandsversammlung des Zweckverbandes Energie Ostsachsen die Auflösung des Zweckverbandes zu beschließen. |
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Beschluss-Nr. IV/48/2008-39 |
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1. Der Gemeinderat der Gemeinde Reinsberg nimmt die Höhe der durchschnittlichen Betriebskosten 2007 für die Kindertageseinrichtungen der Gemeinde je Platz und Einrichtungsart, sowie den Aufwendungsersatz für Kindertagespflege zur Kenntnis. Die Bekanntmachung erfolgt im Amtsblatt Monat Juni 2008. 2. Der Gemeinderat beschließt die Beibehaltung der Elternbeiträge in der zurzeit gültigen Höhe für die Betreuung in den Einrichtungen und in der Tagespflege der Gemeinde Reinsberg. |
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Beschluss-Nr. IV/48/2008-40 |
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Der Gemeinderat beauftragt die Verwaltung, einen Antrag auf Förderung für das Modellprogramm "Alter schafft Neues - Aktiv im Alter" zu erarbeiten und einzureichen. |
Öffentliche Sitzung
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Beschluss-Nr. IV/49/2008-41 |
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Die Gemeinde Reinsberg erteilt den Auftrag für die Bauleistungen des Bauvorhabens Errichtung einer Kindertagesstätte in Bieberstein, Los 100 – Außenanlagen auf das Angebot der Firma Schmidt-Bau GmbH, Augustusburg, mit einer Gesamtbrutto-Angebotssumme von 39.001,55 EUR. |
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Beschluss-Nr. IV/49/2008-42 |
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1. Der Gemeinderat beschließt vorbehaltlich der Bewilligung der beantragten Zuwendung zur Finanzierung des Bauvorhabens Umbau und Sanierung Feuerwehrgerätehaus Neukirchen die Erhöhung des Ausgabeansatzes (Hhst. 2-1314-9400) um 58.900 EUR als überplanmäßige Ausgabe bei einer Erhöhung des Eigenmittelanteils der Gemeinde um 23.600 EUR und überplanmäßigen Einnahmen aus Fördermitteln von 35.300 EUR. Die Finanzierung des erhöhten Eigenmittelanteils erfolgt aus Mehreinnahmen Gewerbesteuer. 2. Die Gemeinde Reinsberg erteilt vorbehaltlich der Bewilligung der beantragten Zuwendung zur Finanzierung des Bauvorhabens den Auftrag für die Bauleistungen des Bauvorhabens Umbau und Sanierung Feuerwehrgerätehaus Neukirchen, Los 01 - Abbrucharbeiten auf das Nebenangebot der Firma HSH Holger Heyn, Heidenau, mit einer Gesamtbrutto-Angebotssumme von 5.098,71 EUR. 3. Die Gemeinde Reinsberg erteilt vorbehaltlich der Bewilligung der beantragten Zuwendung zur Finanzierung des Bauvorhabens den Auftrag für die Bauleistungen des Bauvorhabens Umbau und Sanierung Feuerwehrgerätehaus Neukirchen, Los 02 – Rohbauarbeiten auf das Angebot der Firma Lange Hoch- und Tiefbau, Niederschöna, mit einer Gesamtbrutto-Angebotssumme von 74.560,08 EUR. |
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