Wappen mit Schrift

Verwaltungsführer der Gemeinde Reinsberg

Antrag auf Ausstellung eines Sozialpasses des Landkreises Mittelsachsen

Im Landkreis Mittelsachsen wird die Möglichkeit der Nutzung eines Sozialpasses weitergeführt, bisher bereits bekannt als Sozialpass des Landkreises Freiberg.

Der Sozialpass kann ausgestellt werden für

- Einwohnerinnen und Einwohner,
- die ihren Wohnsitz im Landkreis Mittelsachsen haben
- und hilfebedürftig sind
und
- laufende Leistungen zum Lebensunterhalt nach dem Sozialgesetzbuch Zweites Buch oder laufende Leistungen nach dem 3. und 4. Kapitel Sozialgesetzbuch Zwölftes Buch beziehen oder vergleichbare Leistungen nach § 3 AsylblG erhalten oder
- für die der Elternbeitrag im Sinne von § 15 Abs. 5 Satz 2 SächsKitaG übernommen wird oder
- deren Einkommen in Anlehnung an die Einkommensgrenzen des § 85 SGB XII bestimmte Grenzen nicht überschreitet.

Den Sozialpass stellt die Gemeinde auf Antrag und unter Vorlage der entsprechenden Bewilligungsbescheide kostenfrei aus.

Begünstigte sind bei Vorliegen der Voraussetzungen der Haushaltsvorstand und die Angehörigen der Bedarfsgemeinschaft (laut Leistungsbescheid) bzw. ein alleiniger Begünstigter des Bescheides. Er gilt für die Dauer der Gültigkeit der zugrunde liegenden Bewilligungsbescheide, längstens jedoch für 6 Monate und kann bei weiterem Vorliegen der Voraussetzungen verlängert werden.

Die Passausstellung und –verlängerung ist eine freiwillige Leistung, auf die kein Rechtsanspruch besteht. Der Sozialpass wird nur in Verbindung mit Regelungen von Einrichtungen Dritter oder des Landkreises selbst wirksam und entfaltet keinen eigenen Rechtsanspruch auf Sozialleistungen.


Hinweis für Inhaber des Sozialpasses des Landkreises Mittelsachsen

1. Der Sozialpass des Landkreises Mittelsachsen soll wirtschaftlich benachteiligten Personen öffentliche Einrichtungen vergünstigt zugänglich machen.

2. Die Einrichtungen in Inhaberschaft des Landkreises, die Sie mit dem Sozialpass vergünstigt in Anspruch nehmen können, sind:
- Volkshochschule. Die einzelnen Einrichtungen liegen in Freiberg, Döbeln und Mittweida. Die gewährte Ermäßigung beträgt 50%.
- Musikschule. Die einzelnen Einrichtungen liegen in Freiberg, Flöha, Döbeln und Mittweida. Die gewährte Ermäßigung beträgt 50%.
- Museum Schloss Rochsburg. Hier gewährt der Landkreis keinen speziellen Rabatt für Sozialpassinhaber, sondern gesteht den Besuch zu ermäßigtem Eintrittspreis zu.
- Kreis- und Fahrbibliothek Hainichen und Stadt- und Kreisbibliothek Rochlitz. Hier kann eine Ermäßigung von 50 % von den Sozialpassinhabern in Anspruch genommen werden.

3. In unserer Gemeinde können Sie als Sozialpassinhaber den Eintritt im Freibad Reinsberg vergünstigt in Anspruch nehmen.

4. Wenn Sie öffentliche Einrichtungen einer auswärtigen Kommune des Landkreises Mittelsachsen, d.h. einer anderen Stadt oder Gemeinde als Ihrer Heimatgemeinde, in Anspruch nehmen wollen, empfiehlt es sich, vor der Anreise zu klären
- ob für die Sie interessierende Einrichtung eine Ermäßigung für Sozialpassinhaber gewährt und
- ob die Ermäßigung nur für die dortigen Einwohner gilt oder für alle Einwohner des Landkreises Mittelsachsen.

Der Sozialpass wird im Bürgerbüro der Gemeindeverwaltung Reinsberg ausgestellt bzw. verlängert.

Ihr Ansprechpartner in der Gemeindeverwaltung:
Bürgerbüro Gemeinde Reinsberg
Heidrun Schirrmeister
Tel.: 037324 80730
Fax: 037324 80770
E-Mail: buergerbuero (at) gemeinde-reinsberg.de
Postanschrift: Kirchgasse 2, 09629 Reinsberg




zurück zur Übersicht


Diese Seite ist ein Service der Gemeinde Reinsberg.
www.gemeinde-reinsberg.de

Impressum und Kontakthinweise

Reinsberg, 09/2009